Jump up and down and move it all around
Shake your head to the sound
Put your hands on the ground
Take one step left and one step right
One to the front and one to the side
A little bit of CDU, SPD, GRÜNE, Linke, FDP
in my life, by my side, is all I need
Frei nach Mambo #5, Pérez Prado 1949 & Lou Bega 1999

Aus den ideologiekritischen Analysen der gelenkten Demokratien oder deutlicher gesprochen der parlamentarischen Fassadendemokratie kann man schließen, dass die Wähler keine relevanten Entscheidungen treffen können. Ihre Stimmabgabe stellt lediglich Schein-Legitimierung für die Funktions- und Entscheidungseliten im Parteienstaat dar. Die Wähler springen also vergeblich nach der Wurst einer wirklichen partizipativen Mitbestimmung. Sie sind das unmündige Stimmvieh, die unmündigen Lämmer, die ohne den politischen Hirten zu einer Selbstverwaltung weder willens noch fähig sind.
Der Verwaltungsrechtler Hans Herbert von Arnim analysiert die Vorgehensweisen der Parteienmafia seit langem. Die Plattform abgeordnetenwatch.de macht bspw. auf die Einflüsse der Lobbyisten aufmerkam.
Staatsüberdruss, Demokratiemüdigkeit, sinkende Wahlbeteiligung und Separationsbewegungen kommentieren diesen Bewusstseinswandel bei den diversen Wahlvölkern.
Damit ergibt sich die Frage: Welche der Parteien des Mainstream ist heute überhaupt noch wählbar, oder entwickeln sich in der Fassadendemokratie Alternativen, die jenseits der erschöpften Entscheidungseliten des Mainstream und deren ausgereizten Governancexperimenten hoffnungsvolle, politische Neuansätze sichtbar werden lassen? Oder würde hier nur noch eine politische Buffettheken à la Lu Bega helfen, little bit of this, a little bit of that? Hier werden, soweit überhaupt vorhanden, einige Alternativen und der übliche Mainstream vorgestellt.

Die Europawahl 2019 war als Schicksals-Wahl oder Endspiel um den Untergang Europas durch den Rechtspopulismus oder einem auch zukünftig offenen Europa ‘im Zugriff‘ der Systemparteien angekündigt worden. Wenn man schon das politische System in ‘Schland‘ als Fassadendemokratie bezeichnet ,auf das Wahlen keinen Einfluss mehr haben, was soll dann die EUDSSR als politisches oder gar demokratisches Gebilde darstellen?
So wurde die Europawahl 2019 in Schland zu einer Denkzettelwahl vor allem für die Systemparteien mit Ausnahme der Grünen. Die gehypten Kampagnen von Rezo und Fridays for Future und die Strache/Ibiza Spiele haben ihre Wirkung gezeigt. Dass Strache nun ins EU Parlament gewählt wurde, sagt alles.
Die EU-Wahlenzettel waren noch nicht ganz ausgezählt, da ging das chronische EU Geschachere um Posten für die ‘Entscheidungseliten‘ aus den Selbstbereicherungsverbünden schon auf allen Ebenen munter weiter. Vor der Schicksalswahl ging es doch angeblich noch um die Bewahrung der Demokratie vor den Rechtspopulisten. Kaum ist die Wahl gelaufen, geht es munter weiter wie üblich. Na ja, nur naive Geister konnten glauben, dass sich in der EU auch nur ein Jota ändern würde.
In der Politik regiert längst die Dramartugie der Seifenoper. Der Zuschauer glaubt stets, das Niveau einer Seifenoper kann nicht mehr tiefer sinken, der Bodensatz der untersten Schublade ist erreicht. Dann lernt er, dass die vermutete unterste Schublade locker unterschritten wird. Für die EU könnte das bedeuten, dass man sich die Zeiten des unsäglichen Hrn. Junker zurückwünscht, weil dessen ‘Tiefgang einer trockenen Pfütze im Hochsommer‘ locker unterschritten wird.
Spätestens, wenn man sich die Videos von M. Sonneborn von der Partei anschaut, wird man sich darüber klar, was in Brüssel los ist. Sonneborn wurde für seine Aufklärungsarbeit mit einem zweiten Sitz im EU Parlament belohnt.
Juni 2019

Trotz derzeitiger Wählergunst
03.08. 2019
Focus: Mehrheit der Bürger traut den Grünen nicht zu, die Klimakrise zu lösen

GRÜNE, Europawahl 2019
Die GRÜNEN sind in ‘Schland‘ die haushohen Gewinner der Europawahl. Das grüne Zentralorgan, die TAZ, kommt gleich mit der Abgabe des Wahlrechts für das Friedhofsgemüse ab 60 um die Ecke. Da stehen selbst den Nachdenkseiten die Nackenhaare hoch und man fragt sich, wann dieses Umfeld für Euthanasie des (falsch wählenden) Friedhofsgemüses plädiert? Dementsprechend gibt es schon das ‘satirische‘ Strategiespiel ‘Rentnerjagd‘. Dass die Wahlrechtrückgabe schon zur Erwerbszeit weit vor dem (stets weiter in die Zukunft) gerückten Rentenbeginn geleistet werden soll, zeigt, was von diesem Umfeld zu erwarten ist. Derweilen wird Robert (Redford) Habeck zum grünen Kanzler hochgeschrieben.
Die GRÜNEN und ihre Differenzen zwischen ihren ideologischen Sprüchen und ihrer Realpolitik werden von den Nachdenkseiten analysiert. JUNI 2019

Außer chronischer Zuwanderungsförderung, Gender-Mainstreaming, Verspargelung der Landschaft und Anti-Diesel-Gedröhne und Hetze gegen Russland gibt es da keine relevanten Themen. Dabei wären nachhaltige Ökologie und alternative ökonomische Modelle dringender und notwendiger denn je. Die GRÜNEN sind zu einer Klientelpartei von besser verdienenden Kleingewerbetreibenden, Verwaltungsbeamten und (Hochschul-)Lehrern mutiert, links reden und rechts leben; Neo-Biedermeier oder Bionade-Biedermeier,  Es ist bestenfalls die Rückkehr der Konventionalität, wie es von Cornelia Koppetsch beschrieben wurde. Koppetsch stammt aus Werdohl, der Nachbarstadt von Plettenberg, und gehörte zum Salon von N. Sombart. Z.Zt. profitieren die Grünen von der SPD Strategie ‘Selbstmord aus Angst vor dem Tod‘. DIE GRÜNEN sind zu einem Arm der transatlantischen Kriegshetzer geworden und die taz macht dabei munter mit. AUGUST 2018
Mittlerweile eilen die GRÜNEN zumindest von einem Umfragehoch zum nächsten, obwohl die grünen hypermoralistischen Pharisäer Fahrräder predigen und Flugmeilen und Kreuzfahrten sammeln. Und die Rot-Grünen wollen zwecks Neuwählerrekrutierung das Wahlalter auf 16 absenken. Wie sagt jüngst ein linker Kritiker der GRÜNEN: „Den GRÜNEN heute geht es nicht mehr um die Bekämpfung struktureller Armut, sondern um die Verschönerung des bürgerlichen Lebens.”  Dementsprechend wählen Teile des noch stabilen neoliberalen Bionade-Biedermeiers eine ‘grüne‘ Zukunft.
März 2019

Das Berliner Landgericht stellt fest, dass man Fr. Kühnast als ‘Dreckpfotze‘ bezeichnen darf. Erklärung warum? Die gerichtliche Erlaubnis zu dieser Art von Verbalinjurien tilgt Wuthypotheken auf den Zornkonten des aufgebrachten Volkes, das nicht einsehen will warum es seine Ölheizungen und Diesel-SUVs abwracken soll und zusätzlich obendrein noch eine CO2 Steuer abdrücken soll.
Währenddessen tritt Cem Özdemir unverhohlen für den Neoliberalismus und us-amerikanische Kriegspolitik ein. Als was dürfte oder sollte man dann den Quotentürken Özdemir im Vergleich mit Fr. Kühnast bezeichnen dürfen?
September 2019
Ein interessantes ‘Psychogramm‘ der Grünen Wähler liefert der 18jährige M. Wank

Und die FDP?
Hat wenigstens dafür gesorgt, dass bei der Regierungsbildung Ende 2017 die politische Schwäche und Pöstchenschiebereien der politischen Funktionseliten aus den Selbstbereicherungsverbünden deutlich sichtbar wurden. Natürlich wird die FDP ihre dbzgl. langjährig, aktiv erworbenen Selbstbeschädigungen noch immer nicht los und ihre angestammten Themen, wie die des datensicheren, liberalen Rechtsstaats wurden zwischen dem Neoliberalismus, dem Tiefen Staat und Google pulverisiert. Und das Personal, W. Kubicki und Ch. Lindner und sonst? Die Zukunft der FDP bleibt fraglich und prekär. Sie wird nur Gewicht als balancierender Ausgleichspartner im Rahmen einer Koalition bekommen. Da der Mittelstand unter Druck steht, ist es auch um die Zukunft der FDP nicht so rasend gut bestellt. Wenn man sich die FDP in der Praxis vorstellt, dann könnte man an den DBVC denken und spätestens dann ruft der Agnostiker: ‘Jesus meine Zuversicht‘. SEPTEMBER 2018