Fassadendemokratie und alternative Varianten

Jump up and down and move it all around
Shake your head to the sound
Put your hands on the ground
Take one step left and one step right
One to the front and one to the side
A little bit of CDU, SPD, GRÜNE, Linke, FDP
in my life, by my side, is all I need
Frei nach Mambo #5, Pérez Prado 1949 & Lou Bega 1999

Aus den ideologiekritischen Analysen der gelenkten Demokratien oder deutlicher gesprochen der parlamentarischen Fassadendemokratie kann man schließen, dass die Wähler keine relevanten Entscheidungen treffen können. Ihre Stimmabgabe stellt lediglich Schein-Legitimierung für die Funktions- und Entscheidungseliten im Parteienstaat dar. Die Wähler springen also vergeblich nach der Wurst einer wirklichen partizipativen Mitbestimmung. Sie sind das unmündige Stimmvieh, die unmündigen Lämmer, die ohne den politischen Hirten zu einer Selbstverwaltung weder willens noch fähig sind.
Der Verwaltungsrechtler Hans Herbert von Arnim analysiert die Vorgehensweisen der Parteienmafia seit langem. Die Plattform abgeordnetenwatch.de macht bspw. auf die Einflüsse der Lobbyisten aufmerkam.
Staatsüberdruss, Demokratiemüdigkeit, sinkende Wahlbeteiligung und Separationsbewegungen kommentieren diesen Bewusstseinswandel bei den diversen Wahlvölkern.
Damit ergibt sich die Frage: Welche der Parteien des Mainstream ist heute überhaupt noch wählbar, oder entwickeln sich in der Fassadendemokratie Alternativen, die jenseits der erschöpften Entscheidungseliten des Mainstream und deren ausgereizten Governancexperimenten hoffnungsvolle, politische Neuansätze sichtbar werden lassen? Oder würde hier nur noch eine politische Buffettheken à la Lu Bega helfen, little bit of this, a little bit of that? Hier werden, soweit überhaupt vorhanden, einige Alternativen und der übliche Mainstream vorgestellt.

Werteunion, tun sich endlich Alternativen zum Merkelismus auf?
Bei den Mainstream Parteien tut sich endlich etwas. Obwohl Merkel längst fertig hat, hat der Mainstream Angst vor dem Wechsel und dümpelt chaotisierend vor sich hin. In der CDU hat sich neben dem Xantener Kreis und der Einstein Connection als Neuauflagen des leider erfolglosen Andenpaktes 2017 die Werteuninion als konservatives Sammelbecken gegründet. In der Bibliothek des Konservatismus spricht Alexander Mitsch, der Vorsitzende, über eine Erneuerung der CDU/CSU. Er beschreibt eine andere Einwanderungs-, Renten- und Wirtschaftspolitik und ein Europa der Vaterländer.
Leider sagt Hr. Mitsch nichts zur Überwindung des Neoliberalismus. Wenn das nicht gelingen wird, dann bleibt die Werteunion nur eine CDU 4.0 ohne Migranten. Das wäre zwar schon viel besser als der Merkelismus, aber leider auch nichts richtig Überzeugendes.
Nach dem schon und endlich Hr. Kauder abgsägt wurde, berichtet die PAZ über alternative Gegenkandidaten um den Vorsitz in der CDU an Stelle der Zerstörungskanzlerin Merkel. Auch in der CDU scheint sich im Schneckentempo die Ansicht durchzusetzen, dass Merkel weg muss. AUGUST/OKTOBER 2018

AfD Protestpartei, nationalitischer Rassismus, Rechtspopulismus oder konservativer Hoffnungsschimmer?
Als die AfD 2013 von Hrn. Lucke als Anti-Europa Partei gegründet wurde, meinte der Mainstream noch, dass man die neue Partei durch ein ignorierendes Schweigekartell einhegen könnte. Die Ergebnise dieser Formen infantilen, magischen Denkens des politischen Mainstreams sind bekannt, mtlw. hat die AfD die SPD überholt. Aber ca. zwei Drittel der AfD Wähler sollen Protestwähler sein, die sich eine CDU der Bonner Republik zurückwünschen.
Allerdings hat es erst die AfD geschafft, dass Themen wie Volksabstimmungen, Multikulti, Genderismus, Migrationsfragen und die Kriminalität von Zuwanderern auf die vorderen Plätze der politischen Tagesordnung gerückt sind.
Weite Teile des AfD-Programms, wie die Klimapolitik, sind Unfug, oder die Rentenpolitik existiert bisher nicht. Von einer Kritik des Neoliberalismus kann nicht die Rede sein.
Aber eine politische Eintagsfliege ist die AfD auch nicht mehr. Im Oktober bei der Bayernwahl hat sich gezeigt, dass der programatische Slogan „Die AfD hält, was die CSU verspricht“, weiterhin gültig ist. Die AfD wird bisher nicht vom Verfassungsschutz beobachtet, warum auch. Der Politikwissenschaftler E. Jesse liefert eine Analyse. Die Nachdenkseiten schreiben von einer ‘braunlackierten FDP auf Speed‘ und nehmen das Wahlprogramm der Bayern-AfD auseinander. Da liegt die AfD mtlw. aufgrund der Seehofer/Maaßen-Spiele bei ca. 10 %. SEPTEMBER 2018
 

#Aufstehen, Lebenszeichen von Links?
Auch auf der linken Seite tut sich etwas. Zur Überwindung des Neoliberalismus hat die bei der LINKEN leider vielgeschmähte Sahra Wagenknecht die etwas pathetisch benannte Sammelbewegung Aufstehen gegründet und in kurzer Zeit 50.000 Mitglieder gewonnen. Am 4.9. 2018 soll es losgehen. Die Nachdenkseiten bringen dazu folgenden Überblick und Albrecht Müller meint, es wäre ein Versuch wert. Das mli begrüßt diesen Versuch ebenfalls.
Die u.a. entscheidende Frage wird sein, wie sich die Sammelbewegung zur Migrantenfrage und zur Einwanderung positionieren wird.
Die Utopiefrage wird u.a. sein, ob und wie man bspw. die Erklärung 2018, die Bestrebungen der Werteunion und die von Aufstehen in einer Quer- bis Volksfront zusammenbringen könnte. Gelingt das nicht, wofür einiges spricht, dann wird das nichts mit dem dringend benötigten, neuen Aufbruch für/in Deutschland.
Jens Berger zitiert von links bis rechts die Querfront der diversen Unfugschwätzer zu #Aufstehen. Da scheinen einige politisch bedeutungslose Wirrköpfe mit ‘kreativer Worteinfalt‘ ihre politische Bedeutungslosigkeit anderen projektiv anlasten zu wollen.
Sad, bad, mad oder doch nur bläd? AUGUST/SEPTEMBER 2018
 

SPD und GRÜNE völlig abgeschifft?

„Die einzig konkrete Kategorie des Existentialismus habe ich gefunden:
Freund und Feind.
Habe ich ein geheimes Convenu verletzt,
ein Arcanum dieses Zeitalters, ein Arcanum der Bosheit?
Oder nur eine der harmlosen Lebenslügen,
einem der jedem noch so simplen Saeculum
unentbehrlichen lebensnotwendigen Geheimverträge,
ohne die schließlich auch ein Gangsterclub nicht fertig wird.“
Carl Schmitt,
Ex captivitate salus, Nürnberg und Plettenberg

Nur in der SPD tut sich immer nur der gleiche Unfug. Wer ist außer Kevin Kühnert in der SPD überhaupt noch präsentabel, von wählbar ganz zu schweigen? Albrecht Müller von den Nachdenkseiten hat am Beispiel der Entwicklung von Klaus Staeck vom ehemals engagierten linken Graphiker zum stets angepassten SPD Wendehals das Debakel der SPD und ihrer Claqueure bestens beschrieben. Da fragt man sich: Deutsche Arbeiter, warum habt ihr dem Hrn. Staeck sein engagiertes, graphisches Talent, sein linksschlagendes Herz und seinen politischen Verstand weggenommen und ins Tessin verschleppt? Die SPD scheint darauf zu bestehen sich abzuschaffen, meint der European und erblödet sich zu einem Kommentar zu Fr. Wagenknechts  ‘Aufstehen‘, den der Cicero kommentiert.
Und die GRÜNEN? ‘Jesus meine Zuversicht‘, außer chronischer Zuwanderungsförderung, Gender-Mainstreaming, Verspargelung der Landschaft und Anti-Diesel-Gedröhne und Hetze gegen Russland gibt es da keine relevanten Themen. Dabei wären nachhaltige Ökologie und alternative ökonomische Modelle dringender und notwendiger denn je. Die GRÜNEN sind zu einer Klientelpartei von besser verdienenden Kleingewerbetreibenden, Verwaltungsbeamten und (Hochschul-)Lehrern mutiert, die links reden und rechts leben; Neo-Biedermeier oder Bionade-Biedermeier, Zeitgenossen die links reden und rechts leben. Es ist bestenfalls die Rückkehr der Konventionalität, wie es von Cornelia Koppetsch beschrieben wurde. Koppetsch stammt aus Werdohl, der Nachbarstadt von Plettenberg, und gehörte zum Salon von N. Sombart. Z.Z profitieren die Grünen von der SPD Strategie ‘Selbstmord aus Angst vor dem Tod‘. DIE GRÜNEN sind zu einem Arm der transatlantischen Kriegshetzer geworden und die taz macht dabei munter mit. AUGUST 2018
 

Und die FDP?
Hat wenigstens dafür gesorgt, dass bei der Regierungsbildung Ende 2017 die politische Schwäche und Pöstchenschiebereien der politischen Funktionseliten aus den Selbstbereicherungsverbünden deutlich sichtbar wurden. Natürlich wird die FDP ihre dbzgl. langjährig, aktiv erworbenen Selbstbeschädigungen noch immer nicht los und ihre angestammten Themen, wie die des datensicheren, liberalen Rechtsstaats wurden zwischen dem Neoliberalismus, dem Tiefen Staat und Google pulverisiert. Und das Personal, W. Kubicki und Ch. Lindner und sonst? Die Zukunft der FDP bleibt fraglich und prekär. Sie wird nur Gewicht als balancierender Ausgleichspartner im Rahmen einer Koalition bekommen. Da der Mittelstand unter Druck steht, ist es auch um die Zukunft der FDP nicht so rasend gut bestellt. Wenn man sich die FDP in der Praxis vorstellt, dann könnte man an den DBVC denken und spätestens dann ruft der Agnostiker: ‘Jesus meine Zuversicht‘. SEPTEMBER 2018