Fassadendemokratie und alternative Varianten

Jump up and down and move it all around
Shake your head to the sound
Put your hands on the ground
Take one step left and one step right
One to the front and one to the side
A little bit of CDU, SPD, GRÜNE, Linke, FDP
in my life, by my side, is all I need
Frei nach Mambo #5, Pérez Prado 1949 & Lou Bega 1999

Aus den ideologiekritischen Analysen der gelenkten Demokratien oder deutlicher gesprochen der parlamentarischen Fassadendemokratie kann man schließen, dass die Wähler keine relevanten Entscheidungen treffen können. Ihre Stimmabgabe stellt lediglich Schein-Legitimierung für die Funktions- und Entscheidungseliten im Parteienstaat dar. Die Wähler springen also vergeblich nach der Wurst einer wirklichen partizipativen Mitbestimmung. Sie sind das unmündige Stimmvieh, die unmündigen Lämmer, die ohne den politischen Hirten zu einer Selbstverwaltung weder willens noch fähig sind.
Der Verwaltungsrechtler Hans Herbert von Arnim analysiert die Vorgehensweisen der Parteienmafia seit langem. Die Plattform abgeordnetenwatch.de macht bspw. auf die Einflüsse der Lobbyisten aufmerkam.
Staatsüberdruss, Demokratiemüdigkeit, sinkende Wahlbeteiligung und Separationsbewegungen kommentieren diesen Bewusstseinswandel bei den diversen Wahlvölkern.
Damit ergibt sich die Frage: Welche der Parteien des Mainstream ist heute überhaupt noch wählbar, oder entwickeln sich in der Fassadendemokratie Alternativen, die jenseits der erschöpften Entscheidungseliten des Mainstream und deren ausgereizten Governancexperimenten hoffnungsvolle, politische Neuansätze sichtbar werden lassen? Oder würde hier nur noch eine politische Buffettheken à la Lu Bega helfen, little bit of this, a little bit of that? Hier werden, soweit überhaupt vorhanden, einige Alternativen und der übliche Mainstream vorgestellt.

Europawahl 2019

Die Europawahl 2019 war als Schicksals-Wahl oder Endspiel um den Untergang Europas durch den Rechtspopulismus oder einem auch zukünftig offenen Europa ‘im Zugriff‘ der Systemparteien angekündigt worden. Wenn man schon das politische System in ‘Schland‘ als Fassadendemokratie bezeichnet ,auf das Wahlen keinen Einfluss mehr haben, was soll dann die EUDSSR als politisches oder gar demokratisches Gebilde darstellen?
So wurde die Europawahl 2019 in Schland zu einer Denkzettelwahl vor allem für die Systemparteien mit Ausnahme der Grünen. Die gehypten Kampagnen von Rezo und Fridays for Future und die Strache/Ibiza Spiele haben ihre Wirkung gezeigt. Dass Strache nun ins EU Parlament gewählt wurde, sagt alles.
Die EU-Wahlenzettel waren noch nicht ganz ausgezählt, da ging das chronische EU Geschachere um Posten für die ‘Entscheidungseliten‘ aus den Selbstbereicherungsverbünden schon auf allen Ebenen munter weiter. Vor der Schicksalswahl ging es doch angeblich noch um die Bewahrung der Demokratie vor den Rechtspopulisten. Kaum ist die Wahl gelaufen, geht es munter weiter wie üblich. Na ja, nur naive Geister konnten glauben, dass sich in der EU auch nur ein Jota ändern würde.
In der Politik regiert längst die Dramartugie der Seifenoper. Der Zuschauer glaubt stets, das Niveau einer Seifenoper kann nicht mehr tiefer sinken, der Bodensatz der untersten Schublade ist erreicht. Dann lernt er, dass die vermutete unterste Schublade locker unterschritten wird. Für die EU könnte das bedeuten, dass man sich die Zeiten des unsäglichen Hrn. Junker zurückwünscht, weil dessen ‘Tiefgang einer trockenen Pfütze im Hochsommer‘ locker unterschritten wird.
Spätestens, wenn man sich die Videos von M. Sonneborn von der Partei anschaut, wird man sich darüber klar, was in Brüssel los ist. Sonneborn wurde für seine Aufklärungsarbeit mit einem zweiten Sitz im EU Parlament belohnt.
Juni 2019

CDU, Europawahl 2019
Auch die Christdemokraten bekamen einen herben Denkzettel, und AKK reagiert mit digitaler Inkompetenz auf das Rezo Video und will Meinungen vor den Wahlen verbieten lassen. Die angebliche Geheimwaffe der Harry Potter der CDU erwies sich ebenfalls als das was sie immer schon war, ein Lachsack. Während ausgerechnet Fr. Merkel in Harvard über die Wahrheit phantasiert, musst die Regierung eingestehen, dass die Hetzjagden von Chemnitz nur als Fake News der Systempresse existierten und jeglicher Realität entbehrten. Wird nun F. Merz zum Kanzlerkandidaten gekürt? JUNI 2019

Werteunion, tun sich endlich Alternativen zum Merkelismus auf?
Bei den Mainstream Parteien tut sich endlich etwas. Obwohl Merkel längst fertig hat, hat der Mainstream Angst vor dem Wechsel und dümpelt chaotisierend vor sich hin. In der CDU hat sich neben dem Xantener Kreis und der Einstein Connection als Neuauflagen des leider erfolglosen Andenpaktes 2017 die Werteuninion als konservatives Sammelbecken gegründet. In der Bibliothek des Konservatismus spricht Alexander Mitsch, der Vorsitzende, über eine Erneuerung der CDU/CSU. Er beschreibt eine andere Einwanderungs-, Renten- und Wirtschaftspolitik und ein Europa der Vaterländer.
Leider sagt Hr. Mitsch nichts zur Überwindung des Neoliberalismus. Wenn das nicht gelingen wird, dann bleibt die Werteunion nur eine CDU 4.0 ohne Migranten. Das wäre zwar schon viel besser als der Merkelismus, aber leider auch nichts richtig Überzeugendes.
Nach dem schon und endlich Hr. Kauder abgsägt wurde, berichtet die PAZ über alternative Gegenkandidaten um den Vorsitz in der CDU an Stelle der Zerstörungskanzlerin Merkel. Auch in der CDU scheint sich im Schneckentempo die Ansicht durchzusetzen, dass Merkel weg muss. AUGUST/OKTOBER 2018

Wohin driftet die CDU und wer wird ihr Kanzlerkandidat? Leider hat Hr. Merz sich sehr tief mit den neoliberalen Black Rock Kapitalisten eingelassen.
OKTOBER 2019
 

Trotz derzeitiger Wählergunst
03.08. 2019
Focus: Mehrheit der Bürger traut den Grünen nicht zu, die Klimakrise zu lösen

GRÜNE, Europawahl 2019
Die GRÜNEN sind in ‘Schland‘ die haushohen Gewinner der Europawahl. Das grüne Zentralorgan, die TAZ, kommt gleich mit der Abgabe des Wahlrechts für das Friedhofsgemüse ab 60 um die Ecke. Da stehen selbst den Nachdenkseiten die Nackenhaare hoch und man fragt sich, wann dieses Umfeld für Euthanasie des (falsch wählenden) Friedhofsgemüses plädiert? Dementsprechend gibt es schon das ‘satirische‘ Strategiespiel ‘Rentnerjagd‘. Dass die Wahlrechtrückgabe schon zur Erwerbszeit weit vor dem (stets weiter in die Zukunft) gerückten Rentenbeginn geleistet werden soll, zeigt, was von diesem Umfeld zu erwarten ist. Derweilen wird Robert (Redford) Habeck zum grünen Kanzler hochgeschrieben.
Die GRÜNEN und ihre Differenzen zwischen ihren ideologischen Sprüchen und ihrer Realpolitik werden von den Nachdenkseiten analysiert. JUNI 2019

Außer chronischer Zuwanderungsförderung, Gender-Mainstreaming, Verspargelung der Landschaft und Anti-Diesel-Gedröhne und Hetze gegen Russland gibt es da keine relevanten Themen. Dabei wären nachhaltige Ökologie und alternative ökonomische Modelle dringender und notwendiger denn je. Die GRÜNEN sind zu einer Klientelpartei von besser verdienenden Kleingewerbetreibenden, Verwaltungsbeamten und (Hochschul-)Lehrern mutiert, links reden und rechts leben; Neo-Biedermeier oder Bionade-Biedermeier,  Es ist bestenfalls die Rückkehr der Konventionalität, wie es von Cornelia Koppetsch beschrieben wurde. Koppetsch stammt aus Werdohl, der Nachbarstadt von Plettenberg, und gehörte zum Salon von N. Sombart. Z.Zt. profitieren die Grünen von der SPD Strategie ‘Selbstmord aus Angst vor dem Tod‘. DIE GRÜNEN sind zu einem Arm der transatlantischen Kriegshetzer geworden und die taz macht dabei munter mit. AUGUST 2018
Mittlerweile eilen die GRÜNEN zumindest von einem Umfragehoch zum nächsten, obwohl die grünen hypermoralistischen Pharisäer Fahrräder predigen und Flugmeilen und Kreuzfahrten sammeln. Und die Rot-Grünen wollen zwecks Neuwählerrekrutierung das Wahlalter auf 16 absenken. Wie sagt jüngst ein linker Kritiker der GRÜNEN: „Den GRÜNEN heute geht es nicht mehr um die Bekämpfung struktureller Armut, sondern um die Verschönerung des bürgerlichen Lebens.”  Dementsprechend wählen Teile des noch stabilen neoliberalen Bionade-Biedermeiers eine ‘grüne‘ Zukunft.
März 2019

Das Berliner Landgericht stellt fest, dass man Fr. Kühnast als ‘Dreckpfotze‘ bezeichnen darf. Erklärung warum? Die gerichtliche Erlaubnis zu dieser Art von Verbalinjurien tilgt Wuthypotheken auf den Zornkonten des aufgebrachten Volkes, das nicht einsehen will warum es seine Ölheizungen und Diesel-SUVs abwracken soll und zusätzlich obendrein noch eine CO2 Steuer abdrücken soll.
Währenddessen tritt Cem Özdemir unverhohlen für den Neoliberalismus und us-amerikanische Kriegspolitik ein. Als was dürfte oder sollte man dann den Quotentürken Özdemir im Vergleich mit Fr. Kühnast bezeichnen dürfen?
September 2019
Ein interessantes ‘Psychogramm‘ der Grünen Wähler liefert der 18jährige M. Wank

Europawahl 2019
Die AfD ist mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit auf dem Weg eine Lega Ost zu werden, prognostizierte Karlheinz Weißmann schon 2015. BenediktKaiser und die jungen Alternativen haben die Europa Wahl entsprechend analysiert und kommentiert. Diese Analysen stärken die 2015 Prognosen von Weißmann, und auch der ehemalige Sprecher der AfD Konrad Adam sagt deutlich, wo der Hammer hängt. Die Reconquista Germanica reagiert eben leider auch ziemlich einfältig. Heimatschutz und Klimaschutz soll die neue Parole sein. Wie einfältig ist das denn?
Und im Mordfall von CDU RGP W. Lübcke hängen sich AfDler aus der zweiten Reihe mit dummen Sprüchen weit aus dem Fenster und müssen zurückrundern. ‘Jesus meine Zuversicht‘
Juni 2019

AfD Protestpartei, nationalitischer Rassismus, Rechtspopulismus oder konservativer Hoffnungsschimmer?
Als die AfD 2013 von Hrn. Lucke als Anti-Europa Partei gegründet wurde, meinte der Mainstream noch, dass man die neue Partei durch ein ignorierendes Schweigekartell einhegen könnte. Die Ergebnisse dieser Formen infantilen, magischen Denkens des politischen Mainstreams sind bekannt, mtlw. hat die AfD die SPD überholt. Aber ca. zwei Drittel der AfD Wähler sollen Protestwähler sein, die sich eine CDU der Bonner Republik zurückwünschen.
Allerdings hat es erst die AfD geschafft, dass Themen wie Volksabstimmungen, Multikulti, Genderismus, Migrationsfragen und die Kriminalität von Zuwanderern auf die vorderen Plätze der politischen Tagesordnung gerückt sind.
Weite Teile des AfD-Programms, wie die Klimapolitik, sind Unfug, oder die Rentenpolitik existiert bisher nicht. Von einer Kritik des Neoliberalismus kann nicht die Rede sein.
Aber eine politische Eintagsfliege ist die AfD auch nicht mehr. Im Oktober bei der Bayernwahl hat sich gezeigt, dass der programatische Slogan „Die AfD hält, was die CSU verspricht“, weiterhin gültig ist. Die AfD wird bisher nicht vom Verfassungsschutz beobachtet, warum auch. Der Politikwissenschaftler E. Jesse liefert eine Analyse. Die Nachdenkseiten schreiben von einer ‘braunlackierten FDP auf Speed‘ und nehmen das Wahlprogramm der Bayern-AfD auseinander. Da liegt die AfD mtlw. aufgrund der Seehofer/Maaßen-Spiele bei ca. 10 %. SEPTEMBER 2018

 

 

 

04.10. 2019
1984 Magazin: Grosz: Warum die Sozis am Ende sind.

SPD, Europawahl 2019
Was soll man noch zur SPD sagen? Besser nix. Endlich ist Nahles endgültig weg. Nun fehlt nur noch, dass Schulz mit dem politischen Kübelböck ‘Kevin allein zu Haus‘ seinen zweiten Anlauf nimmt, während O. Scholz erklärt, die SPD würde bei den nächsten Wahlen die stärkste Partei. Diese Erklärung wäre ein Paradefall für ein psychiatrisches Lehrbuch zum Kapitel ‘Chronischer Realitätsverlust bei Psychosen mit geistiger Versandung‘. In Berlin geht der Spruch um: Immer wenn sich die Unionsparteien eine übelriechende Suppe gebraut haben, kommt die SPD und gießt sie sich über den Kopf. Juni 2019

SPD völlig abgeschifft? OKTOBER 2018
Nur in der SPD tut sich immer nur der gleiche Unfug. Wer ist außer Kevin Kühnert in der SPD überhaupt noch präsentabel, von wählbar ganz zu schweigen? Albrecht Müller von den Nachdenkseiten hat am Beispiel der Entwicklung von Klaus Staeck vom ehemals engagierten linken Graphiker zum stets angepassten SPD Wendehals das Debakel der SPD und ihrer Claqueure bestens beschrieben. Da fragt man sich: Deutsche Arbeiter, warum habt ihr dem Hrn. Staeck sein engagiertes, graphisches Talent, sein linksschlagendes Herz und seinen politischen Verstand weggenommen und ins Tessin verschleppt? Die SPD scheint darauf zu bestehen sich abzuschaffen, meint der European und erblödet sich zu einem Kommentar zu Fr. Wagenknechts  ‘Aufstehen‘, den der Cicero kommentiert.
 

The European, Oktober 2019
Fünf Gründe warum die Linkspartei an Geltungskraft verliert.
Europawahl 2019
Die Linke ist völlig abgeschifft, und man fragt sich, was aus S. Wagenknecht als der populärsten Linken und ihrer gekidnappten Aufstehenbewegung werden soll. Juni 2019

Ausscheiden von Fr. Wagenknecht
Mtlw. ist Fr. Wagenknecht bei Aufstehen ausgestiegen und hat sich bei der Linken in die zweite Reihe verabschiedet. Es wird interessant sein, wie es da zukünftig weitergehen wird.
Die Rote Fahne hat eine gute Analyse des Scheiterns von Aufstehen gemacht und bezieht sich dabei auf das ‘Auspacken‘ des Altgrünen L. Vollmer. März 2019

#Aufstehen, Lebenszeichen von Links?
Auch auf der linken Seite tut sich etwas. Zur Überwindung des Neoliberalismus hat die bei der LINKEN leider vielgeschmähte Sahra Wagenknecht die etwas pathetisch benannte Sammelbewegung Aufstehen gegründet und in kurzer Zeit 50.000 Mitglieder gewonnen. Am 4.9. 2018 soll es losgehen. Die Nachdenkseiten bringen dazu folgenden Überblick und Albrecht Müller meint, es wäre ein Versuch wert. Das mli begrüßt diesen Versuch ebenfalls.
Die u.a. entscheidende Frage wird sein, wie sich die Sammelbewegung zur Migrantenfrage und zur Einwanderung positionieren wird.
Die Utopiefrage wird u.a. sein, ob und wie man bspw. die Erklärung 2018, die Bestrebungen der Werteunion und die von Aufstehen in einer Quer- bis Volksfront zusammenbringen könnte. Gelingt das nicht, wofür einiges spricht, dann wird das nichts mit dem dringend benötigten, neuen Aufbruch für/in Deutschland.
Jens Berger zitiert von links bis rechts die Querfront der diversen Unfugschwätzer zu #Aufstehen. Da scheinen einige politisch bedeutungslose Wirrköpfe mit ‘kreativer Worteinfalt‘ ihre politische Bedeutungslosigkeit anderen projektiv anlasten zu wollen.
Sad, bad, mad oder doch nur bläd? AUGUST/SEPTEMBER 2018
Nachdenkseiten: Die lesenswerte Biographie über Sahra Wagenknecht
Wie blöd sind die Linken eigentlich stutenbissig ihr bestes ‘Pferd im Stall‘ wegzubeißen?
September 2019
 

Und die FDP?
Hat wenigstens dafür gesorgt, dass bei der Regierungsbildung Ende 2017 die politische Schwäche und Pöstchenschiebereien der politischen Funktionseliten aus den Selbstbereicherungsverbünden deutlich sichtbar wurden. Natürlich wird die FDP ihre dbzgl. langjährig, aktiv erworbenen Selbstbeschädigungen noch immer nicht los und ihre angestammten Themen, wie die des datensicheren, liberalen Rechtsstaats wurden zwischen dem Neoliberalismus, dem Tiefen Staat und Google pulverisiert. Und das Personal, W. Kubicki und Ch. Lindner und sonst? Die Zukunft der FDP bleibt fraglich und prekär. Sie wird nur Gewicht als balancierender Ausgleichspartner im Rahmen einer Koalition bekommen. Da der Mittelstand unter Druck steht, ist es auch um die Zukunft der FDP nicht so rasend gut bestellt. Wenn man sich die FDP in der Praxis vorstellt, dann könnte man an den DBVC denken und spätestens dann ruft der Agnostiker: ‘Jesus meine Zuversicht‘. SEPTEMBER 2018