Zum Thema Redefreiheit

Redefreiheit

„Als die Nazis die Kommunisten holten, habe ich geschwiegen; ich war ja kein Kommunist. Als sie die Sozialdemokraten einsperrten, habe ich geschwiegen; ich war ja kein Sozialdemokrat. Als sie die Gewerkschafter holten, habe ich geschwiegen; ich war ja kein Gewerkschafter. Als sie mich holten, gab es keinen mehr, der protestieren konnte.“ Pastor Martin Niemöller (1892-1984)

„Man kann sehr wohl wetten, dass der (aufgeklärte) Mensch verschwindet wie am Meeresufer ein Gesicht im Sand.“ Michel Foucault, 1974

„Man braucht zwei Jahre, um sprechen zu lernen, und fünfzig, um schweigen zu lernen.“
Ernest Hemingway (1899-1961)


„Ich missbillige, was du sagst, aber ich werde bis zum Tod dein Recht verteidigen, es zu sagen.“ Evelyn Beatrice Hall (1868 – 1956)

„Die Gerichtshöfe der Moral kennen keine Prozessordnung.“
Herrmann Lübbe (1926)

Nachrichten Zur Meinungsfreiheit
22.05.2019
Welt: Mehrheit der Deutschen äußert sich in der Öffentlichkeit nur vorsichtig
30.09. 2019
Gerichtsurteile zu Verbalinjurien
Cicero: „Manchmal muss man die Ehre auch schützen
17.10. 2019
JF: Nichtantworten ist auch eine Antwort
22.10. 2019
Cicero: - „Wir müssen uns der Gewalt beugen
23.10. 2019
Die Zeit: Lucke bricht auch zweite Vorlesung wegen Protests ab
25.10. 2019
RT: Max Otte über den Crash der Gesellschaft und die "Diktatur der Empörten"
03.11. 2019
JF:  „Ich spreche für viele meiner Kollegen
06.11. 2019
Tichy: Baerbock, Harbeck, Rackete, wenn „Klimaskeptiker“ in Medien nicht mehr zu Wort kommen
07.11. 2019
Tichy: Die Erosion der Meinungsfreiheit
11.11. 2019
LW: Grün ist die Wahrheit: Baerbock empfiehlt Presseboykott für „Klimaskeptiker“
24.11. 2019
Rubikon: Die Rechte der Rechten
 

In prominenter Gesellschaft
Bzgl. ‘meiner‘ Denk-, Rede- und Publikationsverbote im Rahmen (seit 2017/18) des ehemaligen Fach- und heutigen Gesinnungs- und Haltungsverbands DGSF stehe ich nicht mehr allein, sondern bekam 2019 prominente Gesellschaft durch den Schriftsteller Uwe Tellkamp, im Juni durch den Künstler Axel Krause und im September durch den Chef der hessischen Filmförderung Hans Joachim Mendig, sowie Bernd Lucke und Thomas de Mazière. Ich war als Opfer diesen bedrohlichen Entwicklungen nur weit über ein Jahr voraus. Hubertus Knabe war fast gleichzeitig mit mir von einem Rachefeldzug der LINKEN betroffen.

Uwe Tellkamp sagte:
„Die meisten fliehen nicht vor Krieg und Verfolgung, sondern kommen her, um in die Sozialsysteme einzuwandern, über 95 Prozent.“ In Deutschland gebe es einen „Gesinnungskorridor zwischen gewünschter und geduldeter Meinung“. Seine Meinung sei „geduldet, erwünscht ist sie nicht.“
Der Suhrkamp Verlag erklärte daraufhin auf Twitter, dass der Verlag diese Haltung nicht teile.

9.3. 2019, NZZ
Uwe Tellkamp macht umstrittene Aussagen zur deutschen Flüchtlingspolitik und über Flüchtlinge
17.3. 2019
Neue deutsche Härte: Uwe Tellkamps Wutausbruch war kein Ausrutscher

Zu Axel Krause
6.6.2019 NZZ
Eine ziemliche Eselei: AfD-naher Künstler Axel Krause wird von Leipziger Jahresausstellung ausgeschlossen.
Die 26. Leipziger Jahresausstellung findet nach Protesten ohne die Werke des AfD-nahen Künstlers Axel Krause statt. Die Aufmerksamkeit, die Krauses Kritiker ihm entziehen wollten, ist ihm nun jedenfalls gewiss.
8.6. 2019, Die Zeit
Die Absage der Absage
9.6. 2019
Über Bilder streiten, nicht über Politik
https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/was-malt-der-afd-nahe-kuenstler-axel-krause-eigentlich-16227968.html
24.6. 2019, Tagesspiegel
Der Kulturkampf um den „AfD-Maler“
19.08. 2019
Axel Krause im Interview mit Beatrix von Storch

Zu Hans Joachim Mendig
25.09. 2019
Auf einem Foto mit Jörg Meuthen – Filmförderung trennt sich von ihrem Chef

Meinungsfreiheit im Netz
Ist eine spendenfinanzierte Initiative des Anwalts Joachim Nikolaus Steinhöfel in HH gegen den Zensur-Wahnsinn von Facebook und Konsorten. Steinhöfel zieht recht erfolgreich gegen diesen geistigen Terror der Plattformbetreiber vor.
 

Erinnerung ist das Geheimnis der Erlösung. R. v. Weizsäcker (1920-2015)

Das leichtfertige Verspielen der Redefreiheit im systemischen Feld
Der australische Philosoph Peter Singer steht wegen seiner Thesen zur Ethik seit über zwanzig Jahren im Kreuzfeuer von Auseinandersetzungen. Dadurch wurde er gleichzeitig und ungewollt zu einer Symbolfigur für Redefreiheit und gegen Political Correctness. Was darf heute noch öffentlich zu wissenschaftlichen Positionen gesagt werden? Deshalb sollen hier nicht die inhaltlichen Positionen der Ethik von Peter Singer nachgezeichnet, sondern die gravierende Einschränkung der Redefreiheit im systemischen Feld aufgezeigt werden, denn die grundgesetzlich ‘gesicherte‘ Redefreiheit (Artikel 5) wurde 1996 in Heidelberg durch eine Ein- und Ausladung von Peter Singer leichtfertig und aus Profitgier verspielt.
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Schicksalsjahr 1989
Der britische Historiker Timothy Garton Ash hat 2016 ein Buch zur Redefreiheit in der globalisierten Welt veröffentlicht und eine robuste Zivilisation gefordert, die kränkungsresilient ist. Ash führt die Bedrohung der Redefreiheit auf 1989 als das ‘Schicksalsjahr‘ der westlichen Werte zurück. (Start des WWW, Mauerfall, Fatawa des Ayatolla Chomeini gegen Salman Rushdi, Aufstand am Tian’anmen-Platz in Peking). Für Ash ist das Grundrecht der Redefreiheit eines der zentralen Element des Westens. In diesem Gespräch in den Sternstunden der Philosophie erläutert Ash seine Standpunkte. Zur Verteidigung der Redefreiheit hat er die Plattform freespeechdebate.org gegründet.
MÄRZ 2019
 

Der Westen am Abgrund

„Freiheit ist das Recht, anderen zu sagen, was sie nicht hören wollen.“ George Orwell

Der schottische Historiker Nial Ferguson spricht in den Sternstunden Philosophie über die sechs ‘Killerapplikationen‘ des Westens als die Voraussetzungen der Erfolge des Westens und insbesondere Europas. Ferguson sagt aber sehr deutlich, dass und warum der Westen heute am Abgrund steht. In seinem Gespräch schneidet Ferguson auch die Frage an, welche Weltordnung sich global durchsetzen könnte, die europäische, die amerikanische, die chinesische oder die islamische. Ferguson plädiert für die europäische Weltordnung. Er schätzt, ebenso wie sein Kollege Ash, die Freiheit der Rede und die Freiheit der Wissenschaft als die zentralen ‘Killerapplikationen‘ Europas ein.
Im März '19 gibt Ferguson der NZZ ein Interview, in dem er den offenen akademischen Streit jenseits des kulturmarxistischen Mainstream für tot erklärt.
Ob Ferguson als Biograph des Nobelpreisträgers Henry Kissinger dessen diverse Kriegsverbrechen, wie Christopher Hitchens meint zu positiv einschätzen wird, wäre dann noch eine andere Frage, die die Zukunft entscheiden wird. Juni 2018, März 2019 ergänzt.
 

Konformitätsdruck
und Konsenzzwang

Nicht nur das mli sieht das Grundrecht der Redefreiheit durch die gesellschaftspolitischen Entwicklungen der letzten Jahre auf vielfachen Ebenen als gefährdet an (vgl. auf der Berufsverbandsebene bspw. Querfront-Affäre in der DGSF). In Deutschland wird z.Zt. versucht, politisch fundierte und differenzierte Kritik am Mainstream pauschal als rechtsradikale Hass-Rede, (w)irre Verschwörungstheorien, Heimatfeindlichkeit, Anti-Semitismus oder Populismus umzudeuten. Eine Debattenkultur, nicht nur auf der parlamentarischen Ebene, scheint entschwunden zu sein, meint zumindest Max Otte und der Historiker Nial Ferguson begründet, warum es um die Redefreiheit schlecht bestellt ist.
Ein aktuelles Beispiel, wie es 2018 um die Redefreiheit in Deutschland steht, berichtet Henrik M. Broder.
Was die Rede- und Meinungsfreiheit u. die nicht vorhandene journalistische Sorgfalt im politischen Teil der Wikipedia anbetrifft vgl. die Beiträge von M. Fiedler u. D. Pohlmann.
Im April 2019 berichtet die Bürgerechtlerin Vera Lengsfeld über Hetzkampagnien der ‘AntiFa‘ gegen ihre Person.
APRIL 2019